Allgemeine Geschäftsbedingungen für Probe-Mitglieder

Stand: ab 19.11.2015

 

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der K.lab educmedia GmbH (nachfolgend „Anbieter“), und dem Probe-Mitglied im Rahmen der Nutzung des Internetportals meinUnterricht.de.

1.2 Mit der Nutzung des Internetportals meinUnterricht.de erkennt das Probe-Mitglied die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB an. Die AGB können jederzeit auf meinUnterricht.de abgerufen werden. Entgegenstehende AGB des Probe-Mitglieds werden nicht anerkannt und werden nicht Vertragsbestandteil.

1.3 Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern, zu aktualisieren oder anzupassen. Änderungen der AGB werden dem Probe-Mitglied mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten mitgeteilt. Die Änderungen werden wirksam, wenn das Probe-Mitglied nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht und der Anbieter dem Probe-Mitglied auf diese Rechtsfolge in der Änderungsmitteilung hingewiesen hat.

1.4 Bei Verstößen gegen diese allgemeinen Geschäftsbedingungen, bei Zweifeln an der Korrektheit der zur Registrierung erforderlichen Angaben oder bei Mehrfachanmeldungen behält sich meinUnterricht die Löschung des Mitgliedskontos vor.

2. Gegenstand

2.1 Gegenstand der AGB ist die Nutzung der auf meinUnterricht.de angebotenen Webserviceleistungen sowie der Abschluss eines kostenlosen Vertrages über die Nutzung der Webserviceleistungen zwischen dem Anbieter und dem Probe-Mitglied.

2.2 Mit Webserviceleistungen ist die Gesamtheit der vom Anbieter auf meinUnterricht.de bereitgestellten Anwendungen gemeint. Diese sind:

2.2.1 Suchfunktion: Suche nach Unterrichtsmaterialien verschiedener Fachverlage in der Datenbank, Filterfunktion, Anzeige der Ergebnisse

2.2.2 Bibliothek: Nach Kategorien sortierte Unterrichtsmaterialien

2.2.3 Nutzung der Materialien: Ablage auf virtuellen Schreibtischen, Bearbeitung im meinUntericht-Editor, Download, Zurverfügungstellung der Dokumente in analoger oder digitaler Form in Klassensatzstärke für den Unterricht

2.2.4 meinUnterricht-Editor: die Erstellung von Blankodokumenten, das Ausschneiden von vollständigen Schrift- und Bildwerken oder Teilen derselben und ihr Speichern in die Ablage, das Hochladen von Schrift- und Bildwerken der Nutzerinnen und Nutzer in ein Dokument des meinUnterricht-Editors, das Einfügen von Schrift- und Bildwerken aus der Ablage in ein Dokument des meinUnterricht-Editors, die Eingabe von Text über ein beliebig positionierbares Textfeld in einem Dokument des meinUnterricht-Editors, das Speichern und Herunterladen von Dokumenten in die und aus der Ablage

2.2.5 Technische Infrastruktur: Erstellung eines individuellen Profils, Nutzung der virtuellen Schreibtische und Dokumentenmanagement, Datenspeicher von 5000 MB – Speicherplatz auf Webservern des Anbieters für Up- und Downloads

2.2.6 Zukünftige sukzessive dem Portal zugeschaltete Webserviceleistungen sind: die Suche nach Dokumenten auf den virtuellen Schreibtischen, Materialaustausch (Möglichkeit die Inhalte mit anderen Nutzern von meinUnterricht.de auszutauschen), Lehrercommunity (Vernetzung mit anderen Nutzern), Nachrichtenfunktion

2.3 Im Rahmen der Probe-Mitgliedschaft ist dem Probe-Mitglied die Nutzung aller auf meinUnterricht.de bereitgestellten Webserviceleistungen gestattet. Das Probe-Mitglied ist berechtigt, mit seinem Mitgliedskonto monatlich (pro Kalendermonat) 100 beliebige Sinneinheiten aber nicht mehr als 20 Sinneinheiten pro Tag (pro Kalendertag) herunterzuladen bzw. auszudrucken. Eine Sinneinheit besteht aus einzelnen oder mehreren Seiten eines Gesamtdokuments (z. B. Fachzeitschrift oder Loseblattsammlung). Sinneinheiten bündeln thematisch, systematisch oder methodisch zusammenhängende Inhalte und sind didaktisch aufbereitet.

3. Abschluss eines kostenpflichtigen Vertrags und Vertragsmodalitäten

3.1 Die Nutzung der Webserviceleistungen von meinUnterricht.de im Rahmen der Probe-Mitgliedschaft setzt die Registrierung und den Abschluss eines kostenpflichtigen Abonnements bei meinUnterricht.de unter Angabe der persönlichen Daten des Probe-Mitglieds voraus. Die Probe-Mitgliedschaft ist im ersten Monat nach Abschluss kostenlos und kostet bei automatischer Verlängerung nach dem ersten Monat 9,70 €  pro Monat für Referendare oder 17,70 € pro Monat für Lehrkräfte. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht.

3.2 Über das Betätigen des Bestätigungs-Buttons zum Vertragsschluss „jetzt kaufen“, „jetzt bestellen“, “jetzt kos­ten­pflich­tig bestel­len”, “Einen Monat kostenlos probieren“ oder “Kostenlos probieren“ gibt das Probe-Mitglied einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn das Probe-Mitglied durch das Betätigen der Check-Box „Ich akzeptiere die AGB und die Datenschutzbedingungen von meinUnterricht.de“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Vertrag über Webserviceleistungen zwischen dem Anbieter und dem Probe-Mitglied kommt mit Übersendung und Zugang der Auftragsbestätigungs-E-Mail mitsamt Aktivierungslink für meinUnterricht.de beim Probe-Mitglied zustande.

3.3 Das Probe-Mitglied hat dem Anbieter innerhalb von zwei (2) Wochen nach der automatischen Vertragsverlängerung eine gültige Referendars-Bescheinigung zuzusenden um die vergünstigten Konditionen für Referendare zu erhalten. Reicht das Probe-Mitglied die Referendarbescheinigung nicht oder nicht innerhalb von zwei Wochen nach der automatischen Vertragsverlängerung ein, so wird ihm der Monatspreis einer 12-monatigen Premium-Mitgliedschaft zu den zu diesem Zeitpunkt geltenden Preis- und Leistungsbestimmungen berechnet.

3.4 Der Abschluss einer Mitgliedschaft bei meinUnterricht.de unter den vergünstigten Bedingungen für Referendare ist für jedermann, unabhängig von der Laufzeit des eingegangen Vertrags, nur einmal möglich.

3.5 Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Anbieter den Vertragsschluss ablehnen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die gemachten Angaben des Probe-Mitglieds unrichtig sind.

3.6 Für die Abwicklung eventuell mit dem Abschluss dieses Vertrages verbundener Prämien, die von Dritten gestellt werden, übernimmt der Anbieter, nachdem er dem Probe-Mitglied alle notwendigen Informationen zur Einlösung der Prämie verschafft hat, keine Gewährleistung.

4. Zugang zu meinUnterricht.de und diesbezügliche Pflichten des Probe-Mitglieds

4.1 Der Zugang zu den Webserviceleistungen erfolgt online mittels der Zugangsdaten des Probe-Mitglieds zu meinUnterricht.de oder mittels Zugangsdaten zu Drittanbietern wie Facebook oder Google Plus. Die Zugangsdaten bestehen aus der E-Mail-Adresse des Probe-Mitglieds und einem dazugehörigen Passwort.

4.2 Das Probe-Mitglied ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung von meinUnterricht.de durch Dritte zu verhindern.

4.3 Erlangt das Probe-Mitglied Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten, wird es dies dem Anbieter unverzüglich mitteilen. Der Anbieter ist berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu meinUnterricht.de zu sperren. Das Probe-Mitglied haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.

4.4 Das Probe-Mitglied garantiert die Richtigkeit und die Vollständigkeit der für den Vertragsschluss gemachten Angaben. Eine Änderung dieser Angaben hat das Probe-Mitglied dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen bzw. online in seinem Profil selbst vorzunehmen.

4.5 Das Probe-Mitglied ist verpflichtet, bei sich selbst für das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für den Zugriff auf meinUnterricht.de zu sorgen. Um Funktionalität und höchste Geschwindigkeit bei der Benutzung von meinUnterricht.de gewährleisten zu können, sollte die aktuelle Browser-Version von Microsoft Internet Explorer, Mozilla Firefox, Apple Safari oder Google Chrome benutzt werden.

5. Leistungsumfang und Änderungsbefugnis des Anbieters

5.1 Der Anbieter stellt dem Probe-Mitglied die unter Punkt 2.2 aufgelisteten Webserviceleistungen ausschließlich zur Nutzung über das Internet als Webapplikation bereit.

5.2 Dem Probe-Mitglied wird der Zugriff auf sämtliche im Zeitpunkt der Nutzung auf meinUnterricht.de abrufbaren Materialien gewährt.

5.3 Das Probe-Mitglied kann Inhalte aller Art, die durch die Nutzung der Webserviceleistungen generiert oder vorhanden sind, darunter Datendateien, geschriebener Text, Musik, Grafiken, Fotos, Bilder, Audioinhalte, Videos, sowie seine eigenen generierten Inhalte für die Dauer des Vertragsverhältnisses in seinem Profil speichern.

5.4 Die Unterrichtsmaterialien der Fachverlage auf meinUnterricht.de können von der originalen Printausgabe abweichen, da der Anbieter von der Zustimmung Dritter zur Online-Nutzung abhängig ist. Verweise in Dokumenten auf andere Dokumente können daher ungültig sein. Ebenso kann Zusatzmaterial, welches sich aufgrund seiner Beschaffenheit nicht dazu eignet auf meinUnterricht.de verwendet zu werden, nicht auf meinUnterricht.de wiedergegeben werden.

5.5 Die Unterrichtsmaterialien der meinUnterricht.de Datenbank werden durch den Anbieter fortlaufend aktualisiert, ergänzt und gepflegt, wobei der Anbieter jedoch auf den Erhalt der Daten von Dritten angewiesen ist. Der Anbieter ist berechtigt die Unterrichtsmaterialien in der meinUntericht.de-Datenbank zu ändern, einzuschränken, auszutauschen oder zu entfernen. Zudem ist der Anbieter berechtigt, sämtliche andere Webserviceleistungen ohne Vorankündigung vorübergehend oder permanent zu ändern, zu aktualisieren, zu modifizieren oder einzustellen. Aus diesem Zusammenhang kann kein Anspruch gegenüber dem Anbieter abgeleitet werden.

5.6 Die Webserviceleistungen oder Teile davon sind in deutscher Sprache und möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar.

5.7 Der Anbieter behält sich vor die Nutzung einzelner neu hinzukommender Webserviceleistungen an die Zustimmung zu zusätzlichen Nutzungsbedingungen zu binden und Mitglieder die diesen gesonderten Bedingungen nicht zustimmen, von der Nutzung auszuschließen.

5.8 Aussagen und Erläuterungen zu der meinUnterricht.de Datenbank in Werbematerialien und auf der Website des Anbieters sind nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft zu verstehen, sondern stellen lediglich Beschreibungen der Beschaffenheit dar.

6. Nutzungsrechte des Probe-Mitglieds

6.1 Für die digitalen Inhalte und Anwendungen von meinUnterricht.de erteilt der Anbieter dem Probe-Mitglied, unter der Bedingung der Zahlung der geschuldeten, fälligen Vergütung, das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare Recht zur Nutzung für den privaten und schulischen Gebrauch. Die Materialien dürfen nur zum privaten und schulischen Gebrauch kopiert, gespeichert, heruntergeladen dann ausdruckt oder digital in Klassensatzstärke an Schüler weitergegeben und unter Einhaltung des Urheberrechts im meinUnterricht-Editor bearbeitet werden.

6.2 Die Webserviceleistungen sind für die persönliche Nutzung von Lehrerinnen und Lehrern und den Gebrauch in deren Unterricht konzipiert und nicht für die Nutzung zu anderen kommerziellen Geschäftszwecken vorgesehen. Kommerzielle oder sonstige gewerbliche Nutzungen der Inhalte sind dem Probe-Mitglied untersagt.

6.3 Das Probe-Mitglied verpflichtet sich, die Webserviceleistungen, Teile oder Inhalte davon nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen, es sei denn, dies wird ihm ausdrücklich durch den Anbieter erlaubt.

6.4 Der Zugriff auf die Webserviceleistungen von meinUnterricht.de kann durch zwei unterschiedliche netzfähige Endgeräte gleichzeitig erfolgen (beispielsweise durch ein Tablet, PC, Mobiltelefon oder interaktiven Whiteboard).

6.5 Im meinUnterricht-Editor dürfen nur eigene oder Bild- und Schriftwerke aus der meinUnterricht-Datenbank verändert werden deren originäre Urheber die Partnerverlage von meinUnterricht sind oder solche für die die Nutzerinnen und Nutzer eine entsprechende Lizenz des Urhebers besitzen. (siehe dazu auch die FAQ)

6.5.1 Eigene Schrift- und Bildwerke sind solche dessen Urheber das Probe-Mitglied selbst ist.

6.5.2 Bild- und Schriftwerke die die Partnerverlage von meinUnterricht von Dritten Urhebern einbezogen haben, sind solche, die nicht originär von den Partnerverlagen von meinUnterricht stammen, sondern einen Dritten erkennbar als Urheber kennzeichnen. (siehe dazu auch die FAQ)

6.5.3 Die Verwendung von Bild- oder Schriftwerken mit dem meinUnterricht-Editor die nicht „eigene“ im Sinne von 6.5.1 sind, ist nur unter Wahrung des Urheber- und Markenrechts durch Nennung der Urheberbezeichnung und im Falle eines Zitats durch die vollständige Quellenbezeichnung zulässig. Die Urheber- oder Quellenbezeichnung muss einwandfrei erkennbar dem Werk zugeordnet sein, mindestens den Verlagsnamen, den Titel des Werkes in dem der verwendete Beitrag erschienen ist, die Seitenzahl und soweit dies aus der jeweiligen Sinneinheit ersichtlich ist, den Untertitel, das Erscheinungsjahr und den Autorennamen beinhalten. (siehe dazu auch die FAQ)

6.5.4 Der Anbieter haftet nicht für Verwendungen des meinUnterricht-Editors die gegen allgemeine Gesetze und im Besonderen gegen das Urheberrecht verstoßen.

6.5.5 Das Eigentum an den vom Probe-Mitglied hochgeladenen und bearbeiteten Materialien verbleibt beim Probe-Mitglied.

6.6 Der Anbieter ist berechtigt, technische Maßnahmen zu treffen, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren zu installieren. Das Probe-Mitglied darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Das Probe-Mitglied darf auch keine Webcrawler- bzw. Spider-Programme einsetzen, die automatisiert Inhalte aus der Datenbank abrufen. Bei einem Verstoß des Probe-Mitglieds ist der Anbieter berechtigt, den Zugang des Probe-Mitglieds sofort zu sperren sowie den Vertrag fristlos zu kündigen. Weitere Rechte und Ansprüche des Anbieters, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, bleiben unberührt.

7. Rechte des Anbieters

7.1 Das Probe-Mitglied erkennt an, dass es sich bei meinUnterricht.de um ein vom Anbieter hergestelltes Datenbankwerk i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Rechte Dritter an den bereitgestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

7.2 Die Rechte an allen sonstigen Elementen von meinUntericht.de, insbesondere die Urheber, Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Anwendungen, Inhalten und Materialien, stehen ebenfalls dem Anbieter sowie den die Materialien bereitstellenden Verlagen zu.

7.3 Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale des Anbieters und der Kooperationspartner dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

8. Pflichten des Probe-Mitglieds

8.1 Das Probe-Mitglied verpflichtet sich, bei der Nutzung der Webserviceleistungen die Urheberrechte gemäß dem UrhG nicht zu verletzen und alle anwendbaren Gesetze zu beachten.

8.2 Das Probe-Mitglied verpflichtet sich, bei der Erstellung und Einstellung von Inhalten die geltenden Gesetze zu beachten und insbesondere keine beleidigenden, diskriminierenden, Gewalt verherrlichenden, pornographischen, rassistischen, verleumderischen, Jugend gefährdenden, obszönen, vulgären oder sonstigen rechtswidrigen oder anderweitig anstößigen Inhalte einzustellen. Das Probe-Mitglied versichert dem Anbieter, keine Inhalte in sein Profil zu laden, die ein Verstoß gegen Urheberrechte Dritter beinhalten. Es dürfen nur solche Inhalte hochgeladen werden, für die das Probe-Mitglied die dazu erforderlichen Rechte hat. Der Anbieter haftet nicht für die in den Inhalten der Probe-Mitglieder enthaltenen Rechtsverletzungen. Das Eigentum an den vom Probe-Mitglied hochgeladenen Materialien verbleibt beim Probe-Mitglied.

8.3 Das Probe-Mitglied verpflichtet sich außerdem, keine Inhalte, die Viren enthalten, oder jegliche anderen Computercodes, Dateien oder Programme, die andere Computersoftware oder -hardware schädigen, stören oder einschränken können, auf die meinUnterricht.de Webserver zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zu verarbeiten.

8.4 Bei der Übertragung und Speicherung von Inhalten auf die Webserver des Anbieters, stellt das Probe-Mitglied eine zusätzliche Sicherungskopie auf eigenen Datenträgern her. Das Probe-Mitglied trägt das Risiko für Verluste nach Download digitaler Inhalte einschließlich von Verlusten auf Grund eines Computer- oder Festplattenausfalls. Der Anbieter übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die dem Probe-Mitglied aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.

8.5 Das Probe-Mitglied erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter berechtigt ist, gemäß den geltenden Gesetzen, Mitteilungen, Ankündigungen und aktuelle Informationen über die im Rahmen des Abonnements nutzbaren Webserviceleistungen, per E-Mail zu senden.

9. Preise, Rechnungen und Zahlungsmodalitäten

9.1 Das Probe-Mitglied erklärt sich damit einverstanden, alle Entgelte für die Mitgliedschaft, die bei den Webserviceleistungen von meinUnterricht.de und jeglichen Teilen davon angegeben wurden, zu bezahlen. Die Probe-Mitgliedschaft ist im ersten Monat nach Abschluss kostenlos. Bei automatischer Verlängerung nach dem ersten Monat kostet die Mitgliedschaft 9,70 €  pro Monat für Referendare oder 17,70 € pro Monat für Lehrkräfte.

9.2 Das Probe-Mitglied kann die Zahlung per Rechnung oder innerhalb der Europäischen Union als Inhaber eines deutschen Kontos per Sepa-Lastschrift vornehmen. Zukünftig wird auch die Bezahlung per Kreditkarte möglich sein. Die Zahlung der Entgelte erfolgt im Voraus mittels der angegebenen Zahlungsverfahren. Der zu zahlende Betrag ergibt sich aus der Rechnung. Diese ist innerhalb von 14 Tagen nach der automatischen Verlängerung zur Zahlung fällig. Rechnungen des Anbieters sind als PDF-Dokument im Profil des Probe-Mitglieds unter „Mein Konto“, „Profil & Einstellungen“ und „Mitgliedschaft & Rechnungen“ abrufbar.

9.3 Das Probe-Mitglied akzeptiert, dass es eine Online-Rechnung erhält; es erfolgt kein Versand der Rechnung per E-Mail oder Briefpost an das Probe-Mitglied. Darüber, dass eine neue Rechnung vorliegt, wird das Probe-Mitglied auf Wunsch per E-Mail benachrichtigt. Für die Versendung einer Rechnung per Briefpost wird der Betrag von 2,50 Euro berechnet.

9.4 Kommt das Probe-Mitglied mit einer Zahlung in Verzug, so behält sich der Anbieter vor Verzugsschaden (z. B. Inkassogebühren, Mahngebühren, Verzugszinsen) geltend zu machen. Sollte das Probe-Mitglied den Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, behält sich der Anbieter zudem vor, den Zugang zu meinUnterricht.de bis zur vollständigen Zahlung vorrübergehend oder endgültig zu sperren.

9.5 Bei der Zahlungsart per Lastschrift, wird der Anbieter vom Probe-Mitglied berechtigt, das angegebene Bankkonto mit der Abonnementgebühr zu belasten. Zudem ist der Anbieter berechtigt, dieses Bankkonto automatisch mit allen Gebühren oder Entgelten zu belasten, die in Zusammenhang mit dem Abonnement des Probe-Mitglieds entstehen, einschließlich jeglicher Verlängerungsgebühren für nachfolgende Laufzeiten. Das Probe-Mitglied berechtigt den Anbieter oder ein anderes Unternehmen, das als Rechnungsagent für den Anbieter fungiert, weiterhin zu versuchen,  das Bankkonto des Probe-Mitglieds mit allen hierin beschriebenen Summen zu belasten, bis diese Beträge vollständig gezahlt sind. Das Probe-Mitglied teilt dem Anbieter auf Anfrage und jedes Mal, wenn die zuvor bereitgestellten Informationen nicht mehr gültig sind, aktualisierte Informationen zu seiner Bankverbindung mit. Sollte der Anbieter von der Bank des Probe-Mitglieds keine Zahlung erhalten, erklärt sich das Probe-Mitglied damit einverstanden, alle fälligen Beträge auf Verlangen des Anbieters zu zahlen.

10. Beginn, Laufzeit und Beendigung des Vertrages

10.1 Der Vertrag über die unentgeltliche Nutzung im Rahmen der Probe-Mitgliedschaft beginnt mit dem Zugang der Vertragsbestätigungs-E-Mail und des Aktivierungslinks des Anbieters beim Probe-Mitglied.

10.2 Eine Probe-Mitgliedschaft kann für einen (1) Monat abgeschlossen werden. Der Vertrag kann von beiden Seiten mit einer Kündigungsfrist bis einen (1) Tag vor Ablauf der einmonatigen Laufzeit gekündigt werden. Danach wird das Probe-Mitglied in eine kostenlose und unverbindliche Basis-Mitgliedschaft zurückgestuft.

10.3 Kündigt das Probe-Mitglied nicht spätestens einen (1) Tag vor Ende der einmonatigen Laufzeit, verlängert sich der Vertrag automatisch um zwölf Monate zu den Kosten und Bedingungen der zu diesem Zeitpunkt geltenden Preis- und Leistungsbestimmungen für eine vergünstigte Premium-Mitgliedschaft für Referendare, soweit eine gül­tige Refe­ren­da­ri­ats-­Be­schei­ni­gung innerhalb von zwei (2) Wochen nach der automatischen Vertragsverlängerung ein­ge­reicht wird oder zu den Kosten und Bedingungen der zu diesem Zeitpunkt geltenden Preis- und Leistungsbestimmungen für eine 12-monatige Premium-Mitgliedschaft, soweit eine gül­tige Refe­ren­da­ri­ats-­Be­schei­ni­gung nicht oder nicht innerhalb von zwei Wochen nach der automatischen Vertragsverlängerung ein­ge­reicht wurde.

10.4 Kündigt das Probe-Mitglied den durch eine automatische Verlängerung der einmonatigen Probe-Mitgliedschaft nicht, so verlängert sich die Mitgliedschaft immer wieder automatisch um weitere zwölf (12) Monate zu den dann geltenden Preis- und Leistungsbestimmungen einer Premium-Mitgliedschaft. Eine Mitgliedschaft zu vergünstigten Bedingungen für Referendare ist dann nicht mehr möglich (siehe 3.4 dieser AGB).

10.5 Ein Abonnement kann vorzeitig beendet werden, wenn das Probe-Mitglied gleichzeitig ein anderes, über den ursprünglichen ausgewählten Vertragszeitraum gehendes Abonnement, auswählt.

10.6 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Der Anbieter ist insbesondere berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist außerordentlich zu kündigen, wenn das Probe-Mitglied sein Benutzerkonto überträgt oder die Zugangsdaten zu Webserviceleistungen ohne vorherige Zustimmung des Anbieters Dritten zugänglich macht, das Probe-Mitglied seine Verpflichtungen aus dem Vertrag im Übrigen verletzt und trotz Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung die Vertragsverletzung nicht einstellt oder Maßnahmen nachweist, die geeignet sind, die Wiederholung der Vertragsverletzung künftig auszuschließen. Bei Beendigung des Vertrags aufgrund außerordentlicher Kündigung ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Probe-Mitglieds zu meinUnterricht.de zu sperren und das Mitgliedschaftskonto zu löschen.

10.6 Nach Ablauf eines Abonnements ebenso wie beim Widerruf innerhalb der zweiwöchigen Widerrufsfrist, bleibt dem Probe-Mitglied der Zugriff auf sein Mitgliedschaftskonto, die auf den Schreibtischen abgelegten Inhalte von meinUnterricht.de sowie die eigenen Dokumente erhalten. Die Dokumente von meinUnterricht.de werden dem Probe-Mitglied mit einem digitalen Wasserzeichen belegt angezeigt. Die Suche nach Unterrichtmaterialien ist weiterhin möglich.

11. Mängelansprüche und Haftung

11.1 In den Webserviceleistungen des Anbieters wird auf Links zu externen Internetseiten verwiesen, auf deren Inhalte der Anbieter keinen Einfluss hat. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle wird die Haftung für die Inhalte dieser Seiten ausgeschlossen. Für den Inhalt der externen Internetseiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

11.2 Der Anbieter wird für die Aktualität und Pflege der Inhalte die übliche, den Anforderungen eines Verlags entsprechende Sorgfalt aufwenden, wobei der Anbieter auf die Zulieferung der Daten von Dritten angewiesen ist. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Materialien.

11.3 Für Schäden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters, eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen sowie bei Schäden, die unter eine von dem Anbieter gewährte Garantie oder Zusicherung fallen, haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Vorschriften. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter  nur, sofern wesentliche Pflichten, d. h. Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung das Probe-Mitglied regelmäßig vertrauen und vertrauen darf, verletzt werden. Bei Verletzung solcher Pflichten ist die Haftung des Anbieters auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des jeweiligen Vertrages typischerweise gerechnet werden musste.

11.4 Für die permanente elektronische Verfügbarkeit der Webserviceleistungen übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.

11.5 Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch Störungen an Leitungen, Servern und sonstigen Einrichtungen entstehen, die nicht dem Verantwortungsbereich des Anbieters unterliegen.


12. Widerrufsbelehrung

12.1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312 g I 1 BGB i. V. m. § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: K.lab educmedia GmbH, Karl-Marx-Straße 104, 12043 Berlin, mitgliederbetreuung@meinunterricht.de. Hierzu können sie auch die unter dem folgenden Link hinterlegte Musterwiderrufserklärung verwenden: https://meinunterricht.de/agb/musterwiderruf

12.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 14 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

12.3 Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung


13. Datenschutz, Geheimhaltung

Das Probe-Mitglied wird darauf hingewiesen, dass der Anbieter personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.

Zum Thema Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzerklärung.

Wenn Sie Fragen zum Thema Datenschutz und dem Umgang mit den von gespeicherten persönlichen Daten haben, kontaktieren Sie uns bitte unter der E-Mail-Adresse datenschutz@meinUnterricht.de.

14. Gerichtsstand und anwendbares Recht

14.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Probe-Mitglied findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

14.2. Soweit rechtlich zulässig, wird der Gerichtsstand Berlin vereinbart.

14.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

Stand: 19.11.2015

K.lab educmedia GmbH

Karl-Marx-Straße 100

12043 Berlin

Amtsgericht Charlottenburg HRA

Geschäftsführer: Benjamin Wüstenhagen, Stefan Appelhans

 

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