Allgemeine Geschäftsbedingungen für meinUnterricht.de

Stand: 28.02.2019

 

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Inhalt:

1. Allgemeine Bestimmungen

2. Vertragsschluss und Vertragsmodalitäten

2.1 Zustandekommen des Vertrages

2.2 Beendigung und Verlängerung des Vertrages

3. Zahlungsmodalitäten

4. Rechte und Pflichten des Mitglieds

4.1 Zugang zu meinUnterricht.de

4.2 Nutzung von meinUnterricht.de

4.3 Sonstige Pflichten

5. Rechte und Pflichten des Anbieters

5.1 meinUnterricht.de-Datenbank und andere Webserviceleistungen

5.2 Rechte gegenüber dem Mitglied

5.3 Sonstige Rechte und Pflichten

6. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Online-Streitbeilegung

 

1. Allgemeine Bestimmungen

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen der K.lab educmedia GmbH (nachfolgend „Anbieter“), und einer natürlichen oder juristischen Person (nachfolgend „Mitglied“) im Rahmen der Nutzung des Internetportals meinUnterricht.de.

1.2 Mit der Nutzung des Internetportals meinUnterricht.de erkennt das Mitglied die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen AGB an. Entgegenstehende AGB des Mitglieds werden nicht anerkannt und werden nicht Vertragsbestandteil.

1.3 Der Anbieter ist zu Änderungen der Leistungsbestimmungen oder der AGB berechtigt, sofern er diese aus triftigen Gründen durchführt, insbesondere aufgrund neuer technischer Entwicklungen, Änderungen der Rechtsprechung oder sonstigen gleichwertigen Gründen. Das vertragliche Gleichgewicht zwischen den Parteien darf dadurch vom Anbieter nicht erheblich gestört werden. Solche Änderungen werden wirksam, wenn das Mitglied nicht innerhalb von 6 (sechs) Wochen nach der Mitteilung der Änderungen durch den Anbieter widerspricht. Anderenfalls bedürfen Änderungen der ausdrücklichen Zustimmung des Mitglieds.

1.4 Gegenstand dieser AGB ist die Nutzung der auf meinUnterricht.de angebotenen Webserviceleistungen zur Verwendung der meinUnterricht-Datenbanken und der Abschluss eines Nutzungsvertrages (Abonnement) zwischen dem Anbieter und dem Mitglied.

1.5 Die meinUnterricht-Datenbanken sind unterschiedliche Datenbanken, in denen Mediendaten unterschiedlicher Formate und deren Metadaten sowie Nutzungs- und Kundendaten gespeichert sind.

1.6 Webservice-Leistungen sind Anwendungen innerhalb des Internetportals meinUnterricht.de, die das Abfragen, Aufrufen und Abrufen von Daten in unterschiedlichen Modi aus der meinUnterricht-Datenbank ermöglichen.

1.7 Sinneinheiten sind Mediendaten verschiedener Formate aus der meinUntericht-Datenbank. Dabei werden größere Datensätze in Sinneinheiten unterteilt.

2. Vertragsschluss und Vertragsmodalitäten

2.1 Zustandekommen des Vertrages

2.1.1 Die Nutzung der Webserviceleistungen von meinUnterricht.de ist im Rahmen einiger Abonnements kostenpflichtig. Auf die Entgeltlichkeit wird vor Vertragsschluss ausdrücklich hingewiesen. Voraussetzung für die Nutzung der Webserviceleistungen ist die Registrierung und der Abschluss eines Nutzungsvertrages bei meinUnterricht.de unter Angabe der persönlichen Daten des Mitglieds. Die Konditionen des jeweiligen Abonnements ergeben sich aus den dem Mitglied bei Vertragsschluss mitgeteilten Preis- und Leistungsbestimmungen für das gewählte Abonnement oder aus einer gesonderten Vereinbarung und kann jederzeit in den Profildaten des Mitglieds unter „Profil“/“Meine Mitgliedschaft“ eingesehen werden. Ein Anspruch auf Abschluss des Vertrages besteht nicht.

2.1.2 Über den Button „Jetzt zahlungspflichtig bestellen / registrieren / anmelden / ausprobieren“, oder im Falle eines kostenlosen Abonnements „Jetzt kostenlos registrieren“, gibt es einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn das Mitglied durch das Betätigen der Check-Box „Hiermit erkläre ich, die AGB, die Datenschutzbestimmungen und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen zu haben und zu akzeptieren.“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.1.3 Der Anbieter versendet daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail. Mit dieser E-Mail werden ein Aktivierungslink sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Datenschutzbestimmungen und die Widerrufserklärung zugesandt. Nachdem das Mitglied den Aktivierungslink angeklickt hat, kommt der Vertrag zustande. Die Vertragsangaben werden unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und die Laufzeit des Vertrages beginnt.

2.1.4 Ein Abonnement kann auch unter vergünstigten Bedingungen oder unter Hinzugabe einer Prämie abgeschlossen werden. Die Bedingungen für die Ermäßigung oder Prämie sowie die Voraussetzungen der Gewährung selbiger werden dem Mitglied vor Vertragsschluss mitgeteilt. Ermäßigungen werden für jedermann nur einmalig für ein Abonnement und nach Vorlage der entsprechenden Legitimation gewährt.

2.1.5 Das Mitglied garantiert die Richtigkeit und die Vollständigkeit der für den Vertragsschluss gemachten Angaben. Eine Änderung dieser Angaben hat das Mitglied dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen bzw. online in seinem Profil selbst vorzunehmen. Bei Vorliegen wichtiger Gründe kann der Anbieter den Vertragsschluss ablehnen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die gemachten Angaben des Premium-Mitglieds unrichtig sind.

2.2 Beendigung, Verlängerung und Pausieren des Vertrages

2.2.1 Der Vertrag kann von beiden Seiten gekündigt werden. Die Kündigung kann per E-Mail an mitgliederbetreuung@meinunterricht.de, online im Profil des Mitglieds unter „Meine Mitgliedschaft“ oder schriftlich durch Sendung an die Postanschrift des Anbieters erfolgen und wird dem Mitglied per E-Mail bestätigt. Die jeweiligen Kündigungsfristen stehen in Abhängigkeit zu dem gewählten Abonnement oder ergeben sich aus einer gesonderten Vereinbarung und werden dem Mitglied vor Vertragsschluss im Rahmen des gewählten Abonnements bekannt gegeben. Kündigt das Mitglied nicht innerhalb der maßgebenden Kündigungsfrist, verlängert sich der Vertrag gegebenenfalls automatisch jeweils um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit, maximal jedoch um zwölf Monate, zu den ursprünglich geltenden Preis- und Leistungsbestimmungen, wenn nichts abweichendes gesondert vereinbart wurde. Die Kündigungsfrist richtet sich nach dem jeweiligen Abonnement des Mitglieds und dessen Laufzeit:

Mitgliedschaft

Laufzeit

Kündigungsfrist

Schnuppermitgliedschaft

14 Tage

innerhalb der Laufzeit

meinUnterricht.de (12 Monate) Referendare/Lehrkräfte

12 Monate

4 Wochen

meinUnterricht.de (24 Monate) Lehrkräfte

24 Monate

4 Wochen

meinUnterricht.de (6 Monate) Lehrkräfte

6 Monate

4 Wochen

meinUnterricht.de (18 Monate) Referendare

18 Monate

4 Wochen

meinUnterricht.de Angebot Starthilfe Referendare/Lehrkräfte

2 Monate

2 Wochen

meinUnterricht.de Angebot Starthilfe 1 Monat Referendare/Lehrkräfte

1 Monat*

bis 1 Tag vor Ende

meinUnterricht.de Angebot 99 Cent Probemonat

1 Monat*

bis 1 Tag vor Ende

meinUnterricht.de Freie Lizenz (Probemonat)

1 Monat*

bis 1 Tag vor Ende

meinUnterricht.de (3 Monate) Studierende

3 Monate

keine (dann Basis)

meinUnterricht.de Freie Lizenz – Madsack-Bundle 12 Monate

12 Monate

keine (dann Basis)

meinUnterricht.de Freie Lizenz – Madsack-Bundle 36 Monate

36 Monate

keine (dann Basis)

*1 Monat steht für 30 Tage

2.2.2 Ein Abonnement kann vorzeitig beendet werden, wenn das Mitglied gleichzeitig ein anderes, über den ursprünglich ausgewählten Vertragszeitraum gehendes, Abonnement auswählt. Es erfolgt eine Anrechnung der vorausbezahlten Beträge mit dem Rechnungsbetrag des neu abgeschlossenen Abonnements.

2.2.3 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Bei Beendigung des Vertrags aufgrund außerordentlicher Kündigung ist der Anbieter berechtigt, sofort den Zugang des Mitglieds zu meinUnterricht.de zu sperren und das Mitgliedschaftskonto zu löschen.

2.2.4 Nach Kündigung oder fristgerechtem Widerruf eines Premium-Abonnements, bleibt dem Mitglied der Zugriff auf sein Basis-Mitgliedschaftskonto und auf die in seinem Profil gespeicherten Daten erhalten. Nach Kündigung oder fristgerechtem Widerruf der Basis-Mitgliedschaft werden das Mitgliedschaftskonto und alle im Profil gespeicherten Daten gelöscht.

2.2.5 Das Mitglied kann ein Premium-Abonnement einmal pro Vertragslaufzeit online in seinem Profil unter „Meine Mitgliedschaft“ für die Zeiträume von vier, sechs oder acht Wochen pausieren. Während des Pausierens eines Premium-Abonnements kann das Mitglied die Webserviceleistungen des Anbieters nur noch im Rahmen einer Basis-Mitgliedschaft nutzen. Das Pausieren eines Premium-Abonnements kann jederzeit per E-Mail an mitgliederbetreuung@meinunterricht.de oder online im Profil des Mitglieds unter „Meine Mitgliedschaft“ aufgehoben werden. Der Anbieter behält sich vor, für den Start und das Aufheben des Pausierens eine Bearbeitungsfrist von fünf Tagen zu benötigen.

3. Zahlungsmodalitäten

3.1 Die Zahlung der Entgelte erfolgt im Voraus. Der zu zahlende Betrag ergibt sich aus der Rechnung. Diese ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung zur Zahlung fällig.

3.2 Das Mitglied akzeptiert, dass es eine Online-Rechnung erhält; es erfolgt kein Versand der Rechnung per E-Mail oder Briefpost an das Mitglied. Die Rechnung ist als PDF-Dokument im Profil des Mitglieds abrufbar. Darüber, dass eine neue Rechnung vorliegt, wird das Mitglied auf Wunsch per E-Mail benachrichtigt.

3.3 Das Mitglied teilt dem Anbieter auf Anfrage und jedes Mal, wenn die zuvor bereitgestellten Informationen nicht mehr gültig sind, aktualisierte Informationen zu seiner Bankverbindung mit.

4. Rechte und Pflichten des Mitglieds

4.1 Zugang zu meinUnterricht.de

4.1.1 Das Mitglied erhält den Zugang zu den Webserviceleistungen online mittels seiner Zugangsdaten zu meinUnterricht.de oder mittels Zugangsdaten zu Drittanbietern wie Facebook oder Google Plus. Die Zugangsdaten bestehen aus der E-Mail-Adresse des Mitglieds und einem dazugehörigen Passwort.

4.1.2 Das Mitglied ist verpflichtet, die Zugangsdaten geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung von meinUnterricht.de durch Dritte zu verhindern.

4.1.3 Erlangt das Mitglied Kenntnis vom Missbrauch der Zugangsdaten, muss es dies dem Anbieter unverzüglich mitteilen. Der Anbieter ist berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zu meinUnterricht.de zu sperren. Das Mitglied haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch nach den gesetzlichen Vorgaben.

4.1.4 Das Mitglied ist verpflichtet, auf seinen Geräten für das Vorliegen der technischen Voraussetzungen für den Zugriff auf meinUnterricht.de zu sorgen. Dies erfordert, dass Betriebssystem, Browser und Anwendungen (Apps) des Mitglieds stets auf dem aktuellsten Stand sind.  Der Zugriff auf die Webserviceleistungen von meinUnterricht.de kann durch zwei unterschiedliche netzfähige Endgeräte gleichzeitig erfolgen (beispielsweise durch ein Tablet, PC, Mobiltelefon oder interaktiven Whiteboard).

4.2 Nutzung von meinUnterricht.de

4.2.1 Das Mitglied erkennt an, dass es sich bei meinUnterricht.de um ein vom Anbieter hergestelltes Datenbankwerk i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Rechte Dritter an den bereitgestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

4.2.2 Dem Mitglied ist die Nutzung der auf meinUnterricht.de bereitgestellten Webserviceleistungen in Abhängigkeit zu den Preis- und Leistungsbestimmungen seines Abonnements oder einer gesonderten Vereinbarung gestattet.

4.2.3 Soweit dem Mitglied das Herunterladen von Sinneinheiten im Rahmen seines gewählten Abonnements gestattet ist, ist es berechtigt (pro Kalendermonat) 100 Sinneinheiten, aber nicht mehr als 20 Sinneinheiten pro Tag (pro Kalendertag) herunterzuladen.

4.2.4 Für die digitalen Inhalte und Anwendungen von meinUnterricht.de erteilt der Anbieter dem Mitglied das einfache, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, auf Dritte nicht übertragbare, auf die Dauer des Nutzungsvertrages begrenzte Recht zur Nutzung für den privaten und schulischen Gebrauch. Die Materialien dürfen nur zum privaten und schulischen Gebrauch kopiert, gespeichert, heruntergeladen, dann ausgedruckt oder digital in Klassensatzstärke an Schüler weitergegeben werden. Kommerzielle oder sonstige gewerbliche Nutzungen der Inhalte sind dem Mitglied untersagt.

4.2.5 Weitergehende Nutzungsrechte, die nicht bereits auf Grund gesetzlicher Lizenzen – insbesondere nach Maßgabe der §§ 53, 55a, 87c und 87e UrhG – wahrgenommen werden dürfen, werden durch den Nutzungsvertrag und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht eingeräumt.

4.2.6 Das Mitglied verpflichtet sich, die Webserviceleistungen, Teile oder Inhalte davon, nicht weiterzuverbreiten, zu übermitteln, abzutreten, zu verkaufen, auszustrahlen, zu vermieten, zu teilen, zu verleihen, zu lizenzieren oder in sonstiger Weise zu übertragen oder zu nutzen.

4.2.7 Das Mitglied verpflichtet sich, bei der Nutzung der Webserviceleistungen die Urheberrechte gemäß dem UrhG nicht zu verletzen und alle anwendbaren Gesetze zu beachten. Insbesondere dürfen Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke, Urhebervermerke sowie sonstige der Identifikation dienende Merkmale des Anbieters und der Kooperationspartner nicht entfernt oder verändert werden.

4.2.8 Das Eigentum an den vom Mitglied hochgeladenen und bearbeiteten Materialien verbleibt beim Mitglied.

4.3 Sonstige Pflichten

4.3.1 Das Mitglied verpflichtet sich, bei der Erstellung und Einstellung von Inhalten, die geltenden Gesetze zu beachten und insbesondere keine beleidigenden, diskriminierenden, Gewalt verherrlichenden, pornographischen, rassistischen, verleumderischen, Jugend gefährdenden, obszönen, vulgären oder sonstigen rechtswidrigen oder anderweitig anstößigen Inhalte einzustellen. Das Mitglied versichert dem Anbieter, keine Inhalte auf meinUnterricht.de zu laden, die einen Verstoß gegen Urheberrechte Dritter beinhalten. Der Anbieter haftet nicht für die in den Inhalten der Mitglieder enthaltenen Rechtsverletzungen. Zudem ist der Anbieter berechtigt, Inhalte des Mitglieds, die gegen Gesetze oder den meinUnterricht-Community-Kodex verstoßen, zu löschen.

4.3.2 Das Mitglied verpflichtet sich außerdem, keine Inhalte, die Viren enthalten, oder jegliche anderen Computercodes, Dateien oder Programme, die andere Computersoftware oder -hardware schädigen, stören oder einschränken können, auf die meinUnterricht.de Webserver zu übertragen, zu speichern oder anderweitig zu verarbeiten.

4.3.3 Das Mitglied darf keine Vorrichtungen, Erzeugnisse oder sonstigen Mittel einsetzen, die dazu dienen, die technischen Maßnahmen des Anbieters zu umgehen oder zu überwinden. Das Mitglied darf auch keine Webcrawler- bzw. Spider-Programme einsetzen, die automatisiert Inhalte aus der Datenbank abrufen. Technische Maßnahmen des Anbieters sind solche, durch die eine Nutzung über den vertraglich zulässigen Umfang hinaus verhindert wird, insbesondere entsprechende Zugangssperren.

4.3.4 Bei der Übertragung und Speicherung von Inhalten auf die Webserver des Anbieters, stellt das Mitglied eine zusätzliche Sicherungskopie auf eigenen Datenträgern her. Das Mitglied trägt das Risiko für Verluste nach dem Herunterladen digitaler Inhalte einschließlich von Verlusten auf Grund eines bei dem Mitglied vorliegenden Computer- oder Festplattenausfalls. Der Anbieter übernimmt keinerlei Ersatz für Schäden, die dem Mitglied aus der Übermittlung, Speicherung und Nutzung digitaler Inhalte jedweder Art entstanden sind.

5. Rechte und Pflichten des Anbieters

5.1 meinUnterricht.de-Datenbank und andere Webserviceleistungen

5.1.1 Der Anbieter stellt dem Mitglied die Webserviceleistungen ausschließlich zur Nutzung über das Internet als Webapplikation bereit.

5.1.2 Verweise in Sinneinheiten auf andere Sinneinheiten können ungültig sein. Zusatzmaterial, auf welches in Sinneinheiten verwiesen wird, das sich aufgrund seiner Beschaffenheit aber nicht dazu eignet, auf meinUnterricht.de angeboten zu werden, wird möglicherweise nicht auf meinUnterricht.de wiedergegeben. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Sinneinheiten.

5.1.3 Die Sinneinheiten der meinUnterricht.de-Datenbank werden durch den Anbieter fortlaufend aktualisiert, ergänzt und gepflegt, wobei der Anbieter jedoch auf die Auslieferung der Daten von Dritten angewiesen ist. Um die Aktualisierung und Pflege der Datenbank gewährleisten zu können, ist der Anbieter berechtigt, die Sinneinheiten in der meinUntericht.de-Datenbank zu ändern, einzuschränken, auszutauschen oder zu entfernen.

5.1.4 In den Webserviceleistungen des Anbieters wird auf Links zu externen Internetseiten verwiesen, auf deren Inhalte der Anbieter keinen Einfluss hat. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle wird die Haftung für die Inhalte dieser Seiten ausgeschlossen. Für den Inhalt der externen Internetseiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

5.1.5 Für die permanente elektronische Verfügbarkeit der Webserviceleistungen übernimmt der Anbieter keine Gewährleistung und Haftung, da es aufgrund von technischen Erfordernissen zu Einschränkungen kommen kann. Störungen der Qualität des Zugangs zum Internet und des Datenverkehrs im Internet aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat und die seine Leistungen wesentlich erschweren oder unmöglich machen, führen nicht zu einem Anspruch auf Schadensersatz wegen der Nichtverfügbarkeit.

5.1.6 Die Webserviceleistungen oder Teile davon sind ausschließlich in deutscher Sprache und möglicherweise nicht in allen Ländern verfügbar.

5.1.7 Der Anbieter behält sich vor, die Nutzung einzelner, neu hinzukommender Webserviceleistungen an die Zustimmung zusätzlicher Nutzungsbedingungen zu binden und Mitglieder, die diesen gesonderten Bedingungen nicht zustimmen, von der Nutzung neu hinzukommender Webserviceleistungen auszuschließen.

5.2 Rechte gegenüber dem Mitglied

5.2.1 Sollte das Mitglied den Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen, behält sich der Anbieter vor, den Zugang zu meinUnterricht.de bis zur vollständigen Zahlung vorrübergehend oder endgültig zu sperren.

5.2.2 Bei Verstößen des Mitglieds gegen diese AGB, bei Zweifeln an der Korrektheit der zur Registrierung erforderlichen Angaben oder bei Mehrfachanmeldungen behält sich der Anbieter die Löschung des Mitgliedskontos vor.

5.3 Sonstige Rechte und Pflichten

5.3.1 Aussagen und Erläuterungen zu der meinUnterricht.de-Datenbank in Werbematerialien und auf der Website des Anbieters sind nicht als Garantie einer Eigenschaft zu verstehen, sondern stellen lediglich Beschreibungen der Beschaffenheit dar.

5.3.2 Die Rechte an allen sonstigen Elementen von meinUntericht.de, insbesondere die Urheber, Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den enthaltenen Anwendungen, Inhalten und Materialien, stehen ebenfalls dem Anbieter sowie den, die Materialien bereitstellenden, Verlagen zu.

6. Gerichtsstand, anwendbares Recht und Online-Streitbeilegung

6.1 Auf Verträge zwischen dem Anbieter und dem Premium-Mitglied findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Anwendung.

6.2. Soweit rechtlich zulässig, wird der Gerichtsstand Berlin vereinbart.

6.3. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit an dem wir teilnehmen. Dieses finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

6.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

 

K.lab educmedia GmbH

Karl-Marx-Straße 100

12043 Berlin

Amtsgericht Charlottenburg HRA

Geschäftsführer: Maximilian Daub

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